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veröffentlicht am Mittwoch, 10. Mai 2017

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Waldbrunn: UBW üben Kritik an Haushalt

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Jahrestreffen der Unabhängigen Bürger Waldbrunn

Waldbrunn. Dieser Tage kamen die Unabhängigen Bürger Waldbrunn (UBW) zu ihrem Jahrestreffen zusammen. Vorsitzender Reinhold Weis freute sich darüber, dass er die Mitglieder in großer Zahl begrüßen durfte.

Im Anschluss gab Gemeinderätin Sophia Lampe einen kurzen Rückblick sowie eine Vorausschau über die Arbeit im Gemeinderat, in dem die Wählervereinigung mit fünf Mandaten vertreten ist. Nachdem das Starkregenereignis im Ende Mai/Anfang Juni 2016 auch in den Ortsteilen auf dem Winterhauch viele Schäden verursacht hatte, wurde im Gemeinderat der Beschluss zu einer Flussgebietsuntersuchung getroffen. Mit diesem Auftrag ausgestattet, wird das Ingenieurbüro Wald & Corbe den Abfluss des Oberflächenwasser über Weisbach, Schollbrunn nach Neckargerach untersuchen, ohne dass hierbei größere Schäden verursacht werden. Je nach Prognose muss die Gemeinde entsprechende Maßnahmen in die Wege leiten. In diesem Zusammenhang diskutierte der Gemeinderat intensiv über die Sanierung der Talstraße in Schollbrunn, die derzeit mit einem Kostenvolumen von weiter über 3 Mio. Euro geschätzt wird. Ein genauer Ausbaustandard sowie der Ausbaubeginn werden laut Sophia Lampe aber erst nach der Flussgebietsuntersuchung weiterverfolgt.

Ein Hauptthema im vergangenen Jahr, war die Schaffung von Bauplätzen in den Ortsteilen. Die niedrigen Zinsen haben hier zu einer regen Nachfrage geführt, der man vonseiten der Entscheidungsträger mit entsprechenden Angeboten, auch vor dem Hintergrund des demographischen Wandels, mit langjährigem Rückgang der Einwohnerzahlen, begegnen wollte. So entstanden in Wilhelmstraße in Weisbach und mit dem zweiten Bauabschnitt im Baugebiet Hahnenfeld in Strümpfelbrunn Bauplätze, die sehr schnell veräußert werden konnten. Auch die Landsiedlung sprang auf diesen Zug auf und erschließt im Baugebot Leimengrube in Waldkatzenbach bis zum Herbst 2017 weitere Baugrundstücke, für die es auch schon eine rege Nachfrage gibt. Vonseiten der UBW müsse man sich künftig Gedanken darüber machen, wie man mit dem Baugebiet Sigmundsgut in Oberdielbach verfährt, so Lampe.

Ein weiterer Investitionsschwerpunkt war im vergangenen Jahr die Winterhauch-Grundschule. Dort wurden die Fenster ausgetauscht, wodurch die Heizkosten gesenkt werden können, und darüber hinaus diverse Brandschutzmaßnahmen durchgeführt, die einen sechsstelligen Betrag verschlangen. Die Unabhängigen Bürger wollen in ein neues Konzept für die Grundschule auch die Idee eines Bildungshauses Waldbrunn einbezogen wissen. Eine Konzentration aller Kindereinrichtungen an einem Standort könne durchaus zu einer massiven Kostensenkung, bei gleichzeitiger Verbesserung der Bildungsqualität und der Betreuungszeiten werden, stellte Sophia Lampe entsprechende Überlegungen vor. Die von den UBW geforderte Untersuchung von Bildungs- und Raumkonzepten wurde bisher aber noch nicht erarbeitet, hielt sich Lampe mit ihrer Kritik an der Verwaltung nicht zurück. Die zukünftige Nutzung des Schulgebäudes sowie eine mögliche Verbesserung der Kinderbetreuungszeiten ist ein wichtiges Anliegen der UBW.




Anschließend ging Sophia König auf die personellen Veränderungen innerhalb der UBW bzw. den kommunalpolitischen Gremien ein. Nach dem Wegzug von Robin Bracht verloren die UBW einen jungen, engagierten Gemeinde- und Ortschaftsrat, für den Doris Hering in den Gemeinderat und Christine Wäsch in den Ortschaftsrat Waldkatzenbach nachrückte. In seiner gut zweijährigen Amtszeit hat sich Bracht massiv für junge Menschen rund um den Katzenbuckel eingebracht. Als Initiator eines UBW-gestützten Antrags für die Realisierung eines Jugendgemeinderat hat er sich nachhaltig eingebracht.

Nach dem Jahreswechsel stand die neue Kommunale Haushaltsordnung im Mittelpunkt der Gemeinderats. In mehreren (nicht-öffentlichen) Sitzungen wurde über die Umstellung von der kameralistischen auf den doppischen Haushalt informiert, berichtete Sophia Lampe. Mit dem neuen Haushaltsrecht soll der Ressourcenverbrauch in die kommunalen Finanzen einziehen. Damit soll jede Generation nur soviel verbrauchen, wie in einer Generation auch erwirtschaftet werden kann. Trotz der diversen nicht-öffentlichen Sitzungen im Vorfeld, kritisieren die UBW das Vorgehen der Verwaltung. Es könne nicht sein, dass die Verwaltung ohne Abstimmung mit dem Gemeinderat die Finanzplanung für die kommenden Jahre erstellt. Geplante Investitionsvorhaben müssen öffentlich im entscheidenden kommunalen Gremium, dem Gemeinderat beraten und beschlossen werden, bemängelt Sophia Lampe die Haushaltberatungen. Man habe dies schon in der öffentlichen Sitzung im April 2017 kommuniziert, sei dabei aber nicht entsprechend angehört worden.

Besonders kritisch sieht die UBW-Fraktion die Ausweisung eines Dorftreffpunktes nach dem Rückbau des Brandweihers im Ortsteil Oberdielbach (Alten Waldkatzenbacher Straße) , die gegen den einstimmigen Beschluss des Ortschaftsrates Oberdielbach in den Haushalt aufgenommen wurde. Nach kritischen Anmerkungen sei lediglich die Bezeichnung der Maßnahme im Haushalt abgeändert worden, so Gemeinderätin Sophia Lampe.

Auch die Maßnahmen zur „Attraktivierung des Katzenbuckel- Umfelds“ für 700.000 Euro in der Finanzplanung der Jahre 2018/19 werde von den UBW so nicht mitgetragen. Man sei sich sicher, dass man die Kosten massiv reduzieren könne, wenn man sich lediglich auf die Sanierung des Turms beschränke, und große Pläne in dessen Umfeld ad acta lege.

Grundsätzlich sollten in den nächsten Jahren die Unwetterschäden aus dem letzten Jahr beseitigt werden, bevor man bereits häufig verschobene Maßnahmen in den Ortsteilen, wie Bürgersaal und Friedhofskapelle Waldkatzenbach, Brunnenstraße in Strümpfelbrunn etc. nun wieder um lange Zeiträume nach hinten schiebt. Weiter halten es die UBW für dringend erforderlich, dass im Zusammenhang mit der Erneuerung der Fahrbahndecke der L 524 die schadhaften Wasser- und Abwasserleitungen ausgetauscht und entsprechende Gehwegteile erneuert werden. Hierzu fehle in der Finanzplanung jeglicher Kostenansatz, kritisiert Lampe Bürgermeister Markus Haas und Kämmereiamt.

Abschließend ging Sophia Lampe weg von politischen Themen, hin zu Aktivitäten im gesellschaftlichen Bereich. So richteten die UBW im August 2016 das Begegnungscafé CULTURA aus, nahmen am Waldbrunner Sommerferienprogramm teil, feierte im goldenen Oktober das Herbstfest der UBW und brachte sich für die Sanierung des „Trimm-dich-Pfads“ im Eichwald ein. Eine entsprechende Konzeption will Oliver Bender in einer der nächsten Sitzungen dem Ortschaftsrat Strümpfelbrunn vorstellen.

Nach den Berichten aus den Ortschaftsräten, stand der Kassenbericht auf der Tagesordnung. Kassenführerin Uschi Haas berichtete von einem soliden Kassenstand, der von den Kassenprüfern bestätigt wurde, sodass Haaß entlastetet wurde. Anschließend bedankte sich Reinhold Weis bei Uschi Haaß für deren langjähriges Engagement als Kassiererin der UBW und verabschiedete sie auf eigenen Wunsch aus ihrem Amt.

Die Entlastung und Neuwahl der Ämter-Vereinsstruktur wurden mit leichten personellen Änderungen einstimmig von allen Anwesenden angenommen. So wechselte das Amt des Stellvertreters von Ulrich Schaffer zu Normen Schmitt. Die Kasse wird künftig von Harald Brauß geführt.

Gemeinderätin Elisabeth Diemer und Vorsitzender Reinhold Weis danken der langjährigen Kassiererin Uschi Haaß, die auf eigenen Wunsch nicht mehr zur Wahl stand. (Foto: privat)

Infos im Internet:

www.ubw-waldbrunn.de



© www.katzenpfad.de









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