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veröffentlicht am Montag, 21. August 2017

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Europäisches Gespräch am Katzenbuckel

Europäisches Gespräch am Katzenbuckel thumbnail

Von weniger Europa hat niemand mehr. Europapolitischer Sprecher Josha Frey stellt sich den Fragen

Waldbrunn.(pm) Josha Frey, Europapolitischer Sprecher der Grünen im Stuttgarter Landtag, Delegierter im Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates und Präsident des Oberrheinrates kam gerne zum Europäischen Gespräch im Rahmen der „Gartengespräche” der Grünen Bundestagskandidatin , Charlotte Schneidewind-Hartnagel. Er unterstütze gerne eine ehemalige Landtagskollegin und kompetente Politikerin auf Landes- und Bundesebene, wie er sagte.

Wetterbedingt verlegte man das Frühstück am Katzenbuckel, dort wo der Odenwald am höchsten ist und der Blick bis zu den Vogesen reicht, nach innen und die Gäste konnten zunächst Freys Impulsreferat hören. Seine persönlichen Eckdaten erklären seine Europa-Affinität. Nach dem Studium der Sozialwissenschaften war er beruflich immer entlang der Rheinschiene aktiv und konnte grenzüberschreitende Zusammenarbeit mitgestalten. 2011 aus Lörrach in den Stuttgarter Landtag gewählt, wurde er Europapolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion und in den Kongress delegiert. [the_ad id="63417"] Anschaulich erläuterte Frey die Aufgaben des Europaparlaments und verdeutlichte an einem Beispiel, welches Gewicht der dazugehörige Kongress in Europa haben kann. So verabschiedete dieser kürzlich eine Türkei-Resolution wegen der dortigen Verstöße gegen das Kommunalgesetz. Der türkische Staatspräsident Erdogan war im Vorfeld dazu übergegangen, kurdische Bürgermeister ab- und durch linientreue zu ersetzen.




Anhand dieses Beispiels entspann sich eine lebhafte Diskussion darüber, was die Europäische Gemeinschaft ist und was sie werden kann. Lange Zeit als reine Wirtschaftsunion missverstanden, wurde spätestens mit der Krise in der Flüchtlingspolitik allen klar, dass es auch um die gemeinsamen Werte in Europa geht. Die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte gelte es zu benennen, zu schützen und entsprechend zu handeln. Europa sei kein starres Konstrukt sondern ein lebendiger Organismus, der sich verändere, der wachse und gedeihe, so Frey. So führe die baden-württembergische Landesregierung beispielsweise Bürgerdialoge zum Thema Europa durch um die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger in die politische Arbeit aufzunehmen.

Wie die Bundestagskandidatin Schneidewind-Hartnagel feststellte, sei dabei jede Diskussion nützlich und sie betonte die Vorteile, die sich bislang durch das Zusammenwachsen ermöglicht haben. Dazu gehörten im Bildungsbereich das Erasmus-Programm und die Anerkennung von Bildungsabschlüssen, die Freizügigkeit im Berufsleben und das passlose Reisen im Schengen-Bereich. Gleichwohl gerate Europa im Umgang mit der gestiegenen Anzahl von Asylsuchenden an eine Belastungsgrenze bei der es ohne eine gemeinsame Strategie nicht gehe. Solidarität dürfe keine Einbahnstraße sein. Ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten sei Realität, dennoch sei das Ziel Gemeinsamkeit, so die Politikerin . [the_ad id="64836"] Der Heidelberger Journalist Herbert W. Rabl, der sich als Privatperson und interessierter Bürger, den wir er sagte „erfreulich hochkarätigen Besuch“ am Katzenbuckel nicht entgehen lassen wollte, regte ein besseres Controlling und eine bessere Öffentlichkeitsarbeit für die Erfolge der EU an, um den europäischen Gedanken für alle greifbarer zu machen.

Der Normalbürger erkenne nicht immer, welche Projekte in seiner Region allein durch Fördergelder von der EU umgesetzt werden könnten. Allzu oft trügen alleine die Bürgermeister und Landräte die Lorbeeren nach Hause. In anderen EU-Ländern, wie beispielsweise in Griechenland, sehe er Defizite im Verwendungsnachweis für europäische Projektfördermittel. Allein die Tatsache, dass zumindest in Mitteleuropa zwischen ehemaligen Erbfeinden, wie beispielsweise zwischen Deutschland und Frankreich, seit über 70 Jahren Frieden herrsche, sei ebenfalls ein großer Verdienst der europäischen Einigung, so ein Tenor der Veranstaltung.

Als erfreuliches Zeichen für den Willen an Europa zu bauen, sieht man in der Runde die Bürgerbewegung „Pulse of Europe“, bei der sich viele Menschen aus der Zivilgesellschaft offensiv zu Europa bekennen und mit ihren Aktionen dazu beitragen, dem europäischen Gedanken Gewicht und Stimme zu geben.

KP EuropaFruehstueck

MdL Josha Frey und Charlotte Schneidewind-Hartnagel mit Gästen. (Foto: Marina Hofherr)


Infos im Internet:

www.charlotte-schneidewind.de



© www.katzenpfad.de



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