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veröffentlicht am Mittwoch, 21. März 2018

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Waldbrunn beschließt Haushalt 2018

Waldbrunn beschließt Haushalt 2018 thumbnail

Positive Wirtschaftsdaten bringen ein Plus von 659.000 Euro - Talstraße wird noch teurer

Mit einer Menge Zahlen musste sich der Waldbrunner Gemeinderat in seiner März-Sitzung befassen, standen doch der Haushalt, die Haushaltsplanung und der Wirtschaftsplan für die Wasserversorgung für das Jahr 2018 auf dem Programm.

Bürgermeister Markus Haas verzichtete auf eine Haushaltsrede, sondern übergab das Wort dem Kämmerer Joachim Gornik, der es sich trotz nicht-öffentlicher Vorberatung im Verwaltungsausschuss nicht nehmen ließ, das Gremium und die Zuhörer umfassend zu informieren. Zunächst hob er noch einmal hervor, dass man bei dem Zahlenwerk, als erste Gemeinde im ganzen Neckar-Odenwald-Kreis, auf das System der sogenannten Doppik umgestiegen ist. Diese neue Form wurde vom Land beschlossen, um mehr Transparenz, insbesondere aber Nachhaltigkeit und Generationen-Gerechtigkeit abzubilden. Denn gemäß der kommunalen Doppik soll immer nur soviel ausgegeben werden, wie auch erwirtschaftet wird. Daher müssen auch alle kommunalen Immobilien und Sachgüter einer Wertermittlung unterzogen werden, damit man die Abschreibungen entsprechend vornehmen und Rücklagen für notwendige Sanierungen gebildet werden.

Gemäß dem „Neuen kommunalen Haushaltsrecht“ (NKHR) ergeben sich laut Gornik drei Komponenten. Diese sind der Finanzhaushalt, in dem Zahlungsströme, also alle Ein- und Auszahlungen erfasst werden müssen. Die entspricht in etwa dem bisherigen Finanzhaushalt. Als zweite Säule wird ein Ergebnishaushalt erstellt, in dem als Wertgrößen alle Erträge und Aufwendungen und somit auch der Ressourvenverbrauch dargestellt wird. Dritte Komponente der NKHR ist die Bilanz (Vermögensrechnung). Dort werden Aktiva und Passiva gegenübergestellt. Außerdem fließt der Liquiditätssaldo aus dem Finanzhaushalt und der Ergebnissaldo (Überschuss oder Fehlbetrag) aus dem Ergebnishaushalt ein. Gemäß der Gemeindeordnung müssen Fehlbeträge innerhalb von drei Folgejahren ausgeglichen werden; Überschüsse fließen in die Rücklagen. Dadurch wird die sogenannte intergenerative Gerechtigkeit realisiert. Nach den allgemeinen Ausführungen des Kämmerers waren es aber die Zahlen für Waldbrunn, die für das Gremium und die Zuhörer interessant waren.

So berichtete Gornik, dass der Ergebnishaushalt 2018 Erträge in Höhe von 11.321.900 Euro und Aufwendungen in Höhe von 10.662.900 Euro aufweist, die Gemeinde somit ein Plus in Höhe von 659.000 Euro erwirtschaftet. Damit liege man um 275 Prozent über dem Vorjahr. Verantwortlich hierfür war die mehr als positive Entwicklung der Erträge. So veranschlagt das Rechnungsamt 650.000 Euro an Gewerbesteuereinnahmen und einen um 320.000 Euro auf 2,57 Mio. Euro gestiegenen Anteil an der Einkommensteuer. Außerdem steigt auch der Umsatzsteueranteil um nahezu 200.000 Euro. Auch bei dem Zuweisungen wie der Sockelgarantie, der Investitionspauschale, den Schlüsselzuweisungen sowie dem Familienlastenausgleich vermeldet Kämmerer Gornik nur Steigerungen, sodass hier 3,21 Mio. Euro gebucht werden können. Dem gegenüber stehen allerdings auch gestiegene Ausgaben. So sind die Pesonalaufwendungen gestiegen, weil es zu Tariferhöhungen gekommen ist, aber auch, weil im Bereich Kinderbetreuung 3,7 neue Stellen geschaffen werden mussten, um die Nachfrage abzudecken. Daher sind die Personalaufwendungen mit 32,6 Prozent der größte Aufwandbereich im Ergebnishaushalt. Sach- und Dienstleistungen (Unterhaltung/Bewirtschaftung kommunaler Einrichtungen) fließen in Höhe von 1,86 Mio. Euro in den Haushalt ein. Die Steigerung (+293.000 Euro) dieser Kosten im Vergleich zum Vorjahr erklären sich zum einen durch Aufwendungen für den Unterhalt der Feuerwehrgerätehäuser in Strümpfelbrunn und Mülben, den Friedhofskapellen Strümpfelbrunn und Waldkatzenbach sowie die Befahrung und Digitalisierung des Abwasserkanalnetzes. 2,83 Mio. Euro fließen als Aufwendungen in diverse Umlagen. Für „Sonstige ordentliche Aufwendungen“ (Geschäftsausgaben, Steuern, Versicherungen, ÖPNV etc.) fließt 560.000 Euro in den Haushalt ein. Trotz anhaltender Konsolidierung werden nach wie vor Zinsen in Höhe von 107.000 Euro (-10.000 Euro) fällig. Auch auf die Kostendeckungsgrade der verschiedenen Einrichtungen ging Kämmerer Joachim Gornik ein. So erwirtschaften die Kindergärten ein Defizit in Höhe von 840.000 Euro (Kostendeckungsgrad 42,1 Prozent). Die Katzenbuckel-Therme belasten den Haushalt mit einem Minus in Höhe von 656.000 Euro (Deckungsgrad 53,9 Prozent), beim Bestattungswesen muss die Gemeinde 90.000 Euro zuschießen (Deckungsgrad 55,8 Prozent), aus der Tourismusförderung steht ein Defizit in Höhe von 109.000 Euro (Deckungsgrad 35,5 Prozent). Einziger Lichtblick aus Sicht eines Kämmerer ist die Waldwirtschaft, die einen Gewinn in Höhe von 53.000 Euro erwirtschaftet, was einem Kostendeckungsgrad von 142,7 Prozent entspricht.

Im so ermittelten Gesamthaushalt entsteht ein Zahlungsmittelüberschuss aus der Verwaltungstätigkeit in Höhe von 1,43 Mio. Euro. Dieser Betrag steht für Investitionen zur Verfügung, so Gornik. Im Vergleich zum vorherigen Haushaltsrecht entspricht dieser Betrag der ehemaligen Zuführungsrate.

In der Vermögensrechnung stehen 3,14 Mio. Euro an Auszahlungen für Investitionen. Damit liege man um 790.000 Euro über dem Vorjahr. Einzahlungen für Investitionen sind in einer Größenordnung von 1,6 Mio. Euro geplant, so der kommunale Finanzchef. Dies sei ein Zuwachs von 225.000 Euro.




Anschließend stellte Gornik die wichtigsten Investitionsvorhaben im Jahr 2018 vor. Als größtes Einzelprojekt mit 1,2 Mio. Euro in diesem Jahr, stehe die Abwasserbeseitigung in der Talstraße im Haushalt. Als weitere Maßnahme folgt der 1. Bauabschnitt Sanierung Rathaus (500.000 Euro), Beschaffung Bauhof-Unimog (140.000 Euro), Anschaffung Kindergartenbus, Schaffung von Wohnbauplätzen, Ausbau der Kleinkindbetreuung, Attraktivierung Katzenbuckel und die Sanierung des Bürgersaals Waldkatzenbach. Es sei allerdings klar, so Gornik, dass die Maßnahmen nur realisiert werden können, wenn die eingeplanten Zuschüsse fließen. Da man trotz großer Investitionen weiter an der Konsolidierung und am Schuldenabbau arbeite, sinkt die Pro-Kopf-Verschuldung im Haushalt auf 587,40 Euro. Da allerdings im Wasserbereich höhere Ausgaben notwendig sind, die per Darlehensaufnahme finanziert werden, wie Gornik bei der Vorstellung des Wirtschaftsplans der Wasserversorgung aufzeigte, steigt hier die Pro-Kopf-Verschuldung auf 538,29 Euro. Insgesamt ist also jeder Waldbrunner über die Gemeinde mit 1.125,69 Euro verschuldet. Nach der Gemeindeordnung muss der Gemeinderat nicht nur den Haushalt für das laufende Jahr, sondern auch die mittelfristige Finanzplanung beschließen. Die dort genannten Zahlen haben aber, entgegen denen im Haushalt, aber keine Verbindlichkeit. So plant Gornik wie berichtet für 2018 mit einem hohen Plus (659.000 Euro), während das Ergebnis in den Folgejahren negativ wird. Erwartet der Kämmerer im nächsten Jahr ein Minus von 129.100 Euro und 2020 sogar ein Defizit von 287.500 Euro. Im Jahr 2021 soll es mit einem Verlust von 5.000 Euro wieder besser aussehen. An Investitionen sollen von 2019-2021 die Sanierung des Rathauses (1,2 Mio. Euro), Bildungshaus (2,5 Mio. Euro), Straßenausbau/Abwasserbeseitigung Talstraße Schollbrunn (2,8 Mio. Euro), Attraktivierung Katzenbuckel-Umfeld (1 Mio. Euro), Kanalsanierung Theodor-Leutwein-Straße (0,4 Mio. Euro), Erschließung Baugebiet (0,25 Euro), Bürgersaal Waldkatzenbach (0,4 Mio. Euro) und zahlreiche kleinere Maßnahmen getätigt werden.

Nachdem Kämmerer Joachim Gornik seine Ausführungen beendet hatte, dankten die Fraktionssprecher Andreas Geier (CDU) und Norbert Bienek (SPD) für die zeitintensive Umstellung auf das doppische System. Beide signalisierten die Zustimmung ihrer Fraktionen. Für die UBW dankte Sophia König dem Rechnungsamt ebenfalls für die Erstellung des umfangreichen Zahlenwerk. Sie ließ das Gremium sowie die Verwaltung jedoch wissen, dass sie sich enthalten wird. Als Begründung nannte sie die fehlenden Zustimmungen der Ortschaftsräte bei den Investitionen sowie die lange eingeforderte, aber nicht erstellte Prioritätenliste zu Maßnahmen. Die restlichen UBW-Räte stimmten dem Haushalt zu. EInstimmig wurde anschließend der Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung verabschiedet, der Investitionen in Höhe von 489.000 Euro vorsieht. Ein Teil davon wird in der Talstraße in Schollbrunn verbaut. Außerdem muss im Gewerbegebiet Waldbrunner Höhe ein Löschwasserbehälter eingebaut sowie die Wasserversorgung weitergeführt werden.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt stellt Marco Rieß vom Büro Sack & Partner aus Adelsheim noch einmal die Maßnahme in der Talstraße in Schollbrunn vor, nachdem nun die Ergebnisse der Flussgebietsuntersuchung berücksichtigt wurden. Dadurch steigen die geschätzten Kosten auf knapp 5 Mio Euro, nachdem man zunächst von 3 Mio. Euro ausgegangen war. Der Eigenanteil soll, wenn alle erhofften Fördermittel realisiert werden können, bei 2,52 Mio. Euro liegen. Auch hier herrschte Einmütigkeit, sodass alle Räte zustimmten.

Nach der Vergabe eine Bauplatzes im Baugebiet Hahnenfeld im Ortsteil Strümpfelbrunn, beschloss das Gremium die Anmietung einer Container-Anlage für eine neue Kleinkindgruppe. Die Anlage soll beim Kindergarten Oberdielbach errichtet und für die Dauer von zwei Jahren zum Preis von 50.000 Euro bei der Firma ELA Container GmbH angemietet werden. In diesem Zeitraum soll eine finale Lösung diskutiert und realisiert werden.

Nachdem einem Bauantrag für eine Maßnahme in der Hauptstraße Oberdielbach genehmigt worden war behandelte das Gremium abschließend einen Antrag der UBW-Fraktion. Darin wollten Unabhängigen Bürger den Planungs- bzw. Realisierungsstand zu diversen Vorhaben wissen. So ging es um ein Regenrückhaltevolumen in Oberdielbach, alternative Bestattungsformen, von denen man nach einer ersten Konzeptvorstellung im Jahr 2013 nichts mehr gehört habe, einem Raumbedarfsplan sowie die Vorlage von Kostenberechnungen bei der Sanierung des Rathauses, eine Konzeption für Gewerbe- und Neubauflächen sowie die Sanierung der L 524 Oberdielbach-Durchfahrt) und der L 589 (Weisbach-Lorbach). Zum Regenrückhaltevolumen in Oberdielbach sagte Bürgermeister Haas bis Juni eine Antwort zu. Was die alternativen Bestattungsformen betrifft, bat das Gemeindeoberhaupt darum, die laufende Vermessung und Erstellung eines Friedhofskatasters abzuwarten. Denn dann könne man genau auf alle Fragen eingehen. Was die Kosten der Rathaussanierung betrifft, verwies Haas auf die Sitzung des Gremiums im Februar. Die Räumlichkeiten betreffend ließ er das Gremium wissen, dass man immer wieder Räume für externe Besucher benötige. So habe man immer wieder die Gemeindeprüfanstalt (GPA), das Finanzamt, aber auch Renten- und Energieberatungen durch andere Träger im Haus, die ebenfalls adäquat untergebracht werden müssen. Die Erstellung einer Konzeption ür die Schaffung neuer Bauflächen für Familien und Gewerbe laufen, sichert Haas zu. Man wolle dem Rat aber nichts Unfertiges präsentieren, bat er um Geduld. Die L 589 betreffend ließ Haas die Fragesteller wissen, dass hier längst Maßnahmen besprochen wurden. Für die L 524 verwies das Gemeindeoberhaupt am Ende der Sitzung auf den gerade erst erstellten Allgemeinen Kanalisationsplan (AKP) und auf Kosten in Höhe von bis zu 2,2 Mio. Euro.

Talstrasse

Die Talstraße in Schollbrunn nach dem Unwetter im Mai 2016. Nun steigen die Kosten auf 4,9 Mio. Euro. (Foto: Archiv/Hofherr)



© www.katzenpfad.de



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