SPD-Kreistagsfraktion tagte in Waldbrunn

Konstruktiv-kritische Zusammenarbeit und faire Kommunikation

Waldbrunn. (pm) Zu ihrer konstituierenden Sitzung traf sich die SPD-Kreistagsfaktion im Rathaus von Waldbrunn. Heide Lochmann, wiedergewählte Fraktionsvorsitzende, begrüßte dazu Bürgermeister Markus Haas, dankte ihm für die Gastfreundschaft und für seine Vorstellung der wichtigen Themen in Waldbrunn und seiner Erfahrungen im neuen Amt. Er berichtete über Projekte wie z.B. den „Waldbrunn-Express“, die „Katzenbuckeltherme“, ein Ärztehaus und weitere Zukunftsaufgaben der Gemeinde. Über die Entwicklung der ärztlichen Versorgung, über den Schulstandort, über geplante Windparks und über den Tourismus ergaben sich Nachfragen und es entstand eine lebhafte Diskussion. Deutlich wurde dabei, dass viele Aufgaben nur in Absprache mit den Bürgern, den Nachbargemeinden und dem Landkreis sinnvoll zu lösen sind. „Daher ist ein intensiver Austausch über alle politischen Ebenen und über Parteigrenzen hinaus die einzige Möglichkeit, unseren ländlichen Raum positiv weiter zu gestalten, damit nicht nur „unser Dorf“, sondern unser Landkreis Zukunft hat“ fasste Kreisrätin und MdB Dr.Schlegel das Gespräch zusammen.

Vor den Neuwahlen stellte Heide Lochmann anhand des Wahlergebnisses noch einmal heraus, dass die SPD mit dem erzielten Ergebnis zufrieden sein könne. Leider wurde aber, trotz eines leichten prozentualen Zuwachses, nach dem neuen Auszählungsverfahren ein weiterer Sitz im Kreistag verpasst. Die konstruktive Absprache mit allen Parteien über die geplante Sitzverteilung in den Ausschüssen ergebe aber eine Aufteilung entsprechend des tatsächlichen prozentualen Stimmanteils. Sie dankte allen Fraktionsmitgliedern für die in den vergangenen fünf Jahren geleistete Mitarbeit und insbesondere den beiden nicht wieder gewählten Kollegen Annemarie Frey und Rainer Schäfer für ihr langjähriges und auch kritisches Engagement in der Kreistagsfraktion. Sie wurden mit einem kleinen Geschenk verabschiedet. Erfreut war die Fraktion darüber, dass sie mit Volker Schwender nun wieder aus Buchen einen Vertreter im Kreistag stellen kann.

Die Neuwahlen ergaben jeweils einstimmig folgende Ergebnisse. Fraktionsvorsitzende : Heide Lochmann. Zu Stellvertretern wurden Karlheinz Graner, Norbert Bienek, Ralf Schnörr und Dr. Dorothee Schlegel gewählt. Sie vertreten auch die größeren Themenbereiche Energie, Umwelt und Verkehr, Gesundheit, Handwerk und Gewerbe und Familie und Bildung. Herbert Kilian bleibt weiterhin Kassenwart und konnte einen positiven Rückblick über die Finanzen vermelden.

Die Vorschläge für die Besetzung der Ausschüsse und anderer Gremien wurden ebenfalls einstimmig gewählt. Bei so viel Energie und frischem Wind nach den Wahlen, beschloss die Fraktion, auch in Zukunft sehr aktiv die Weiterentwicklung der Energieautarkie des Kreises zu unterstützen „Ob das in Form der „Idee der HOT“, deren mediale Ausrichtung die Kommunikation der Erneuerbaren Energien vor Ort weiter nach vorne gebracht hat oder mit anderen Möglichkeiten, die im Zuge der EEG-Reform entstehen werden, werden wir im konstruktiven Dialog begleiten“, so die Kreisräte Karlheinz Graner und Norbert Bienek. Ähnliches gelte für die Erweiterung der Breitbandversorgung und im Bereich der Verbesserung der Energieeffizienz, stellte Walter Neff fest.

Weitere Schwerpunkte der Arbeit der SPD-Kreistagsfraktion werden die gute wohnortnahe Versorgung im Gesundheitsbereich und da besonders die finanzielle Sanierung der Neckar-Odenwald-Kliniken und die ärztliche Versorgung der Gemeinden sein. Georg Nelius und Norbert Bienek werden hierzu im Aufsichtsrat den entsprechenden Beitrag leisten. Die Weiterentwicklung der „Schullandschaft“ und der Ausbau von flexiblen, auch ganztägigen Betreuungsmöglichkeiten für Kinder jeden Alters sind weitere wichtige Punkte, die Joachim Mellinger und Norbert Schneider unterstützen möchten ebenso wie Ralf Schnörr und Karlheinz Graner die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur auf Straßen und Radwegen, auf der Schiene und auf dem Wasser fördern werden.

Nicht zu vergessen ist aber auch die Unterstützung der Landwirtschaft. Kreisrätin Dr. Schlegel lobte die kürzlich in Luxemburg getroffene Entscheidung, keine gentechnisch veränderten Organismen in Deutschland und damit auch im Neckar-Odenwald-Kreis zulassen zu müssen und stellte fest:„Ich begrüße es, dass die Bundesregierung eine unverzügliche Umsetzung der Opt-out- Richtlinie mit den Ländern beabsichtigt. Jetzt ist es an uns allen, vor Ort den Dialog mit den Landwirten und den gesellschaftlich relevanten Gruppen zu führen“.

„ Ich bin davon überzeugt, wir sind für die zukünftige Arbeit im Kreistag sehr gut aufgestellt und werden unsere Anliegen konstruktiv- kritisch einbringen und weiterhin eine faire Kommunikation pflegen, “ fasste Heide Lochmann die Ergebnisse zusammen.