(Archivbild: Ingenieurbüro)
Das Land unterstützt Städte und Gemeinden dabei, Schulgebäude zu sanieren. Mit gut 300 Millionen Euro werden in diesem Jahr 341 Sanierungsmaßnahmen unterstützt
(pm)
Das Land Baden-Württemberg unterstützt die Kommunen erneut bei der Sanierung von Schulgebäuden. Im kommunalen Sanierungsfonds sind in diesem Jahr Fördermittel in Höhe von 304,6 Millionen Euro verfügbar. Damit können 341 Sanierungsmaßnahmen gefördert werden. „Der Sanierungsbedarf an den Schulen ist nach wie vor groß, deshalb haben wir in diesem Jahr noch mehr Fördermittel bereitgestellt. Wir geben den Kommunen damit ein klares Signal: Wir lassen sie bei den anstehenden Projekten nicht im Stich, sondern unterstützen sie weiterhin nach Kräften“, sagt Kultusministerin Susanne Eisenmann. 2019 stehen im kommunalen Sanierungsfonds des Landes knapp 133 Millionen Euro mehr als im Vorjahr (171,8 Millionen Euro für 208 Projekte) für die Sanierung von Schulen bereit.
Großteil der Mittel fließt in Schulgebäude
Die Landesregierung hat als erste Landesregierung überhaupt in Baden-Württemberg für die Jahre 2017 bis 2019 einen kommunalen Sanierungsfonds aufgelegt. 80 Prozent der Fördermittel werden auf Wunsch der kommunalen Landesverbände für Schulsanierungen eingesetzt. „Auch im letzten Förderjahr gibt es an den Schulen noch viel zu tun: Fenster, Heizungen, Sanitäranlagen und vieles mehr müssen erneuert werden. Schließlich sollen sich die Schülerinnen und Schüler dort, wo sie lernen, auch wohlfühlen. Dass der Großteil der Mittel in Schulgebäude fließt, halte ich für eine sinnvolle Entscheidung“, so Kultusministerin Eisenmann.
Die Fördermittel werden vom Land basierend auf den Schülerzahlen sowie dem Sanierungsbedarf des jeweiligen Regierungsbezirks auf die vier Regierungspräsidien verteilt. Dort konnten die Kommunen bis 31. Dezember 2018 ihre Förderanträge einreichen.
Waldbrunn-Campus braucht Zuschüsse
Bereits bei ihrem Besuch im Februar hatte die Kultusministerin Susanne Eisenmann der Gemeinde Waldbrunn ihre Unterstützung bei der Bewilligung bei Zuschüssen für den geplanten Bau des Waldbrunner Winterhauch-Campus. Dabei ist vorgesehen, die Winterhauch-Grundschule umfassend zu sanieren und die Kindergärten für Kinder über drei Jahren im Untergeschoss zu zentralisieren. Dieses Versprechen hat die CDU-Politikerin pünktlich zum Auftakt des Wahlkampfs eingelöst. Für die Sanierung von Böden, Decken, Fenstern, Toiletten, Wasser- und Elektroleitungen erhält Waldbrunn 742.000 Euro aus Stuttgart. Bürgermeister Markus Haas hatte zuvor schon darauf hingewiesen, dass die Maßnahme nur mit Zuschüssen aus diversen Töpfen realisiert werden kann. Insgesamt soll der Kinder-Campus gut 6 Millionen Euro kosten.